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Themenabend
Mittwoch 15.05.2019
Einlass: 18:00 Uhr
Start: 19:00 Uhr
Rezension

MOZ, 15.5.2019
MOZ-Wählerforum
Diskussionen über Wohnen, ÖPNV und Schule
Annette Herold / 17.05.2019
Schöneiche (MOZ) Schöneiche wächst und knackt in absehbarer Zeit die 13 000-Eiwohner-Marke. Wie sich dennoch der Charakter des für sein Grün und die Weitläufigkeit geschätzten Ortes bewahren lässt, war Dreh- und Angelpunkt des Abends.

Einfluss hat dieses Wachstum auf viele Themen: Der wachsende Bedarf an Plätzen in Schulen und Kitas, an Voraussetzungen für die Mobilität der Bewohner, an Grundstücken für Mietwohnungs- wie Einfamilienhausbau ... Eine Frau und acht Männer versuchten vor gut 35 Zuhörern, bei der von MOZ-Redakteur Joachim Eggers moderierten Veranstaltung in der Kulturgießerei Antworten zu geben.

Alle bis auf einen sind keine Neulinge in der Kommunalpolitik und alle wollen als Spitzenkandidaten für die Gemeindevertretung die Zukunft des Ortes  mitgestalten. Anke Winkmann (CDU) nannte die wahrscheinlicher werdende weiterführende Schule, den Bau von Spielplätzen, ein Seniorenheim mit Therapieschwimmbecken, die Erhaltung von Schöneiches Waldgartencharakter, die Stärkung des Gewerbes und eine bessere Jugendsozialarbeit als Ziele. Fritz Viertel (Linke) will sich gegen Kinderarmut und für ein Schöneiche einsetzen, in dem Menschen aller Einkommensgrenzen leben können.

Was die Gemeinde angesichts des Bedarfs bisher an bezahlbarem Wohnraum biete, sei ein Tropfen auf den heißen Stein. Für Stefan Brandes (Grüne) steht Klimaschutz ganz vorn. "Wir sehen die Klimakatastrophe", sagte er. Gegensteuern könne Schöneiche mit behutsamer Ortsentwicklung, mit einem Ausbau der Fahrradmobilität und besserem ÖPNV. Zugleich gehe es um Gewerbeansiedlung. "Irgendwo muss das Geld ja herkommen."

Die Gemeindefinanzen sind auch für Henry Drozdzynsky (Neues Forum) entscheidend. Das Gewerbegebiet Nord müsse weiterentwickelt werden. Er will sich auch für mehr Wohnraum einsetzen, nicht nur für sozial Schwache. Als Marke nannte er Mieten unter acht Euro je Quadratmeter. "Sonst können sich Normalverdiener hier bald keine Wohnung mehr leisten." Martin Berlin, zuletzt als Parteiloser in der CDU/FDP-Fraktion und jetzt Kandidat mit seiner neuen "Schöneicher Liste" antritt, warnte vor zu reger Bautätigkeit.

Die Freiflächen seien für Schöneiche ortsbildprägend und müssten erhalten werden. Einer seiner Schwerpunkte ist eine Busverbindung zur S5 in Neuenhagen. Mathias Papendieck (SPD) nannte Bildung als ein wichtiges Thema: die Erweiterung der Grundschule Prager Straße und den Bau einer staatlichen weiterführende Schule, deren Besuch nicht an die Zahlung von Schulgeld gekoppelt ist. Philip Zeschmann (BBS/UBS) will nach eigenen Worten bei wichtigen kommunalpolitischen Entscheidungen auf eine frühzeitige Beteiligung der Bürger etwa bei Runden Tischen dringen und sich für pragmatische Entscheidungen in der Gemeindevertretung einsetzen.

Peter Pohle (FDP) sprach sich für mobile Vielfalt aus: Gefördert werden müssten alle Möglichkeiten der Fortbewegung, das Autofahren ebenso wie der Fahrradverkehr und Rufbusse, um den ÖPNV dem tatsächlichen Bedarf anzupassen. Felix Mühlberg (Piratenpartei), Einzelkandidat und kommunalpolitischer Neuling, promovierter Historiker und IT-Unternehmer, will ein modernes Glasfasernetz für Schöneiche, das vor Angriffen von außen geschützt ist. So ließen sich innovative Firmen in Schöneiche ansiedeln.

Sach-Streit und Anfeindungen

Wie sich all diese Themen denn in einer Gemeindevertretung angehen ließen, in der er es in den vergangenen fünf Jahren oft Streit und persönliche Angriffe gab, wollte Moderator Eggers zuletzt von den Podiumsgästen wissen. Streit in der Sache aber, aber keine Anfeindungen, lautete der allgemeine Wunsch.

Martin Berlin und Mathias Papendieck kritisierten den Stil von BBS/UBS, namentlich Fraktionschef Philip Zeschmann. Dieser schüre Ängste und verbreite Unwahrheiten, sagte Papendieck. Zeschmann erwiderte, seine Fraktion werde in der Gemeindevertretung ausgegrenzt. Er wünsche sich im Gemeindeparlament ein sachliches Ringen um die beste Lösung.

Im Vorfeld der Kommunalwahl lädt die Märkische Oderzeitung in die Kulturgießerei ein.
22 Plätze sind in der Schöneicher Gemeindevertretung zu vergeben, und sie sind heiß umkämpft: 90 Kandidaten, die sich – ziemlich ungleichmäßig – auf neun Listen verteilen, bewerben sich bei den Bürgern um ein kommunalpolitisches Mandat.
Außer den fünf im Bundestag vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP treten folgende Listenverbindungen an: die Unabhängigen Bürger Schöneiche/BürgerBündnis Schöneiche (UBS/BBS), das Neue Forum Brandenburg, die Schöneicher Liste und, mit einem Einzelkandidaten, die Piratenpartei.
Die Schöneicher Liste ist eine Neugründung, wird aber von Martin Berlin angeführt, der, bei wechselnder Fraktionszugehörigkeit, schon der Gemeindevertretung angehört.
Ganz neu auf der kommunalpolitischen Bühne Schöneiches ist Felix Mühlberg von der Piratenpartei.
Die längste Liste haben die Sozialdemokraten mit 18 Namen.
Alle neun Spitzenkandidaten stellen sich bei einem MOZ-Forum zehn Tage vor der Wahl den Fragen der Bürger.

Die Veranstaltung bietet die Märkische Oderzeitung in Zusammenarbeit mit der Kulturgießerei an.
Die Moderation übernimmt MOZ-Redakteur Joachim Eggers.